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Nachfolgend werden die gesetzlich vorgeschriebenen Angaben nach dem § 5 TMG sowie nach der DL-InfoV aufgeführt.
Verantwortliche i.S.d. TMG: Patentanwältin Dr. Andrea Pautsch
Sitz der Kanzlei:
Patentanwältin Dr. Andrea Pautsch
Schellerdamm 21
21079 Hamburg
UID Nr.: DE257998436
Tel: 040 / 300 96 111
Fax: 040 / 300 96 113
E-Mail: info(at)apautsch.de
Die Kanzlei wird von Dr. Andrea Pautsch als alleinige Patentanwältin betrieben. Als in Deutschland zugelassene Patentanwältin ist sie Mitglied der Patentanwaltskammer und unterliegt der Patentanwaltsordnung und der Berufsordnung der Patentanwälte.
Zuständige Standesorganisation:
Patentanwaltskammer
Tal 29
80331 München
www.patentanwalt.de
Berufsrechtliche Regelungen:
Patentanwaltsordnung PAO vom 7. September 1966 (BGBl. I S. 557), zuletzt geändert durch Artikel 5 Absatz 13 des Gesetzes zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz vom 10. Oktober 2013 (BGBl. I S. 3799; auch abrufbar über die Internetseite der Patentanwaltskammer unter www.patentanwalt.de).
Berufsordnung für Patentanwälte BOP beschlossen von der Versammlung der Kammer gem. § 82 Abs. 2 Ziff. 1 der Patentanwaltsordnung am 20. November 2013, in Kraft getreten am 1. März (Mitt. 2014, 53; auch abrufbar über die Internetseite der Patentanwaltskammer unter: www.patentanwalt.de)
Standesregeln der internationalen Förderation von Patentanwälten "Fédération Internationale des Conseils en Propriété Intellectuelle FICPI" (abrufbar über die Internetseite der FICPI unter: www.ficpi.org)
Rechtliche Hinweise:
Die Informationen auf den Internet-Seiten der Kanzlei dienen nicht der Rechtsauskunft, sondern sind nur unentgeltliche, allgemeine Informationen. Es wird keine Gewährleistung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen übernommen.
Das Layout dieser Seite sowie alle Texte, Graphiken, Fotos und Bilder sind urheberrechtlich geschützt. Ihre Verwendung auch in Auszügen ist ohne schriftliche Genehmigung nicht erlaubt. Urheber- und Nutzungsrechte liegen bei Dr. Andrea Pautsch.
Datenschutzerklärung
Überblick
Die folgenden Hinweise geben Ihnen einen Überblick darüber, was personenbezogene Daten sind, wie wir personenbezogene Daten verarbeiten, die wir bei Ihrem Aufruf unserer Internetseite erheben oder die Sie durch Anfragen an uns übermitteln. Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten unter Einhaltung der Datenschutzbestimmungen.
Für die im Zusammenhang mit unserer Internetpräsenz verarbeiteten Daten gibt diese Datenschutzerklärung Auskunft. Im Rahmen eines Mandatsverhältnisses unterliegen weitere Abläufe dem Datenschutz. Diesbezüglich getroffene Vorkehrungen werden wir mit Ihnen gesondert besprechen.
In dieser Datenschutzerklärung finden Sie daher folgende Angaben:
Hinweise zum Datenschutz im Einzelnen:
I. Das Datenschutzrecht wird aus dem Verfassungsrecht abgeleitet, insbesondere dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung als Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Den Schutz der personenbezogenen Daten im Internet regelt das Bundesdatenschutzgesetz- neu ab dem 25.05.2018 (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG) sowie die seit dem 25.05.2018 direkt und unmittelbar wirkende EU-Rechtsverordnung zum Datenschutz, genannt EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
II. Die DSGVO stiftet ab ihrer Wirksamkeit innerhalb der Europäischen Gemeinschaft einen einheitlichen Datenschutz. Für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten infolge Ihrer Nutzung unserer Internetpräsenz ist Art. 6 Absatz 1 lit. f DSGVO maßgeblich. Eine Übermittlung an Dritte hat Art. 6 Absatz I lit. b, c, f zur Rechtsgrundlage und findet ausnahmsweise statt, wenn die Übermittlung für die Abwicklung eines Vertragsverhältnisses erforderlich und notwendig ist (Art. 6 Absatz I lit. b), wir rechtlich dazu verpflichtet sind (Art. 6 Absatz I lit. c) oder unser berechtigtes Interesse an der Weitergabe besteht, indes kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegend schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben oder ihre Grundrechte und Grundfreiheiten (Art. 6 Absatz I lit. f) entgegenstehen.
Verantwortlicher im Sinne der DSGVO ist, wer allein oder gemeinsam über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung personenbezogener Daten entscheidet. Einerseits ist dies der Betreiber der Internetpräsenz, der mit seinen Kontaktdaten in der Anbieterkennzeichnung (Impressum) vermerkt ist, andererseits ist dies:
Patentanwältin Dr. Andrea Pautsch
Schellerdamm 21, 21079 Hamburg
Tel: 040 / 300 96 111
Fax: 040 / 300 96 113
E-Mail: info(at)apautsch.de
I. Sie hinterlassen Datenspuren, wenn Sie unsere Internetpräsenz besuchen. Die in diesem Zusammenhang von uns erhobenen, technischen Daten, die der Provider automatisch speichert, sind:
Eine Zusammenführung der vorgenannten Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Meldungen über Erfolg oder Misserfolg Ihres Zugriffs auf die Internetpräsenz werden ebenfalls verarbeitet.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten in vorgenannten Zusammenhang findet zu dem Zweck statt, uns den funktionstüchtigen Betrieb unserer Internetpräsenz zu ermöglichen und diesen zu verbessern.
II. Für den Fall, dass Sie eine Anfrage an uns senden, erfolgt die freiwillig. Dabei übermitteln Sie und regelmäßig personenbezogene Daten (Name, Anschrift, Art und Umfang benötigter Leistungen). Die Datenverarbeitung erfolgt in diesem Zusammenhang auf Grundlage von Art. 6 Absatz I lit. a. In diesem Fall ist der Verarbeitungszweck die vereinbarungsgemäße Leistungserbringung im vorvertraglichen oder vertraglichen Austausch.
Sie sind berechtigt,
I. Sie sind berechtigt, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit Ihre Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer Daten zu widerrufen, Sollten Sie einen Widerruf der Einwilligung beabsichtigen, wählen Sie bitte möglichst die Textform und übermitteln Ihre Widerrufserklärung an eine der angegeben Kontaktmöglichkeiten auf unserer Internetpräsenz (Postanschrift, E-Mail, Fax).
II. Nach erfolgtem Zugang Ihres Widerrufs werden die personenbezogenen Daten umgehend gelöscht. Ihre personenbezogenen Daten werden nicht mehr verarbeitet, vorausgesetzt, es kann kein zwingender schutzwürdiger Grund für die Verarbeitung nachgewiesen werden, der Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten als Betroffene(r) überwiegt und die Verarbeitung dient nicht der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
III. Die Rechtmäßigkeit der vor Ihrem Widerruf auf Grundlage der Einwilligung stattgefundenen Datenverarbeitung wird von der Widerrufserklärung nicht berührt.
Ohne dass es des Widerrufs Ihrer Einwilligung bedarf, löschen wir die an uns übermittelten Daten zu demjenigen Zeitpunkt, ab welchem diese für die Erreichung des Zweckes ihrer Speicherung nicht länger notwendig sind. Hinsichtlich der leistungsbezogenen Korrespondenz kann es erforderlich sein, Daten bis zum Ablauf der gesetzlichen, insbesondere steuerrechtlichen und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen zu speichern. Nach Ablauf der gesetzlich vorgeschriebenen Aufbewahrungsfristen löschen bzw. sperren wir die Daten, soweit diese nicht mehr für die Erfüllung eines Vertrages erforderlich sind.
Bei unserem Internetauftritt achten wir auf die Einhaltung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen bezüglich des Erhebens, Verarbeitens und Benutzens personenbezogener Daten, indem wir organisatorische, vertragliche und technische Sicherheitsmaßnahmen ergreifen. Wir weisen Sie darauf hin, dass bei elektronischen Datenübertragungen Sicherheitslücken nicht gänzlich ausgeschlossen werden können. Ein Zugriff Dritter ist ebenfalls trotz technischer Vorkehrungen nicht sicher auszuschließen.
Schützen Sie Ihre sensiblen Daten zusätzlich, indem Sie uns primär persönlich und postalisch kontaktieren.
Die Aktualisierung dieser Datenschutzerklärung werden wir nach den rechtlichen Bestimmungen im beidseitigen Interesse stets zeitnah umsetzen. Wir legen Ihnen daher nahe, die auf unserer Internetpräsenz bereit gehaltene Datenschutzerklärung in regelmäßigen Abständen zu lesen.